„Mobilität für alle“
Am 31. Oktober fand im Landtag Düsseldorf die Veranstaltung „15 Jahre UN-BRK – Mobilität für alle“ statt. Aus diesem Anlass hat sich eine kleine Arbeitsgruppe von Mitarbeitenden und Mitgliedern bei MOBILE – Selbstbestimmtes Leben Behinderter e.V. gebildet. Vorab haben wir verschiedene Punkte zusammengetragen, die uns bei der täglichen Nutzung von Bahn und ÖPNV aufgefallen sind, und im Landtag eine entsprechende Liste im Landtag an den NRW-Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, übergeben.
Der Plenarsaal im Landtag war trotz Halloween und Reformationstag gut gefüllt. Auch viele Menschen mit offensichtlichen Beeinträchtigungen hatten sich auf den Weg nach Düsseldorf gemacht, viele in der Hoffnung, von den anwesenden Politikern und Entscheidungsträgern gehört zu werden.
Bei der Übergabe unsere Liste mit Anregungen:
von links NRW-Minister Oliver Krischer, Sebastian und Mehtap Lamprecht
Impuls aus der Ferne
Gleich zu Beginn der Veranstaltung, die von der grünen Fraktion im Landtag, namentlich Laura Postma und Dennis Sonne, organisiert wurde, hielt Aktivist Raul Krauthausen einen Impulsvortrag zum Thema. Nicht zuletzt wegen der Schwierigkeit per Bahn kurzfristig von Berlin nach Düsseldorf und zurückzugelangen, war er per Video zugeschaltet. Mit seinen Schilderungen legte er gleich den Finger in die Wunde: Er erinnere sich daran, dass die Straßenbahnhaltestelle am Düsseldorfer Hauptbahnhof nicht von Rollstuhlfahrenden zu nutzen sei. Dieses Problem besteht nach wie vor, das kann unsere Gruppe bestätigen: Gleich drei Rollis standen am Hauptbahnhof vor der Niederflurbahn in Richtung Landtag und blieben außen vor. Ohne Hinweisschilder, ohne weitere Information. Glücklicherweise wusste einer der Rollifahrer, dass eine Haltestelle weiter eine Rampe existierte. Ohne dieses Wissen wäre unsere Fahrt hier womöglich vorbei gewesen.
Raul Krauthausen machte darauf aufmerksam, dass für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen eine Menge Spezialwissen erforderlich ist, um Barrieren zu meiden. Und dies, obwohl der ÖPNV in Deutschland laut einer Verpflichtung der Länder seit 2022 barrierefrei sein muss.
Besser werden
NRW-Minister Oliver Krischer meinte unter anderem: „Wenn wir weiter akzeptieren, dass Menschen auf Hilfe angewiesen sind und dass Unfälle passieren (..), akzeptieren wir, dass es keine gesellschaftliche Teilhabe gibt.“ Und: „Unser Anspruch ist es, besser zu werden.“
Er machte auf verschiedene landesweite Initiativen aufmerksam. Beispielsweise auf die Datendrehscheibe „Mobidrom,“ in die künftig auch Daten zur Barrierefreiheit einfließen sollen. 270 Haltestellen des Verkehrsverbundes Rhein – Ruhr seien bereits als digital modelliert worden. Insgesamt erschwere aber auch in diesem Bereich und bei Umbaumaßnahmen der Fachkräftemangel viele Verbesserungen. Teilweise werden bereitgestellte Fördergelder aus diesem Grund nicht abgerufen.
Tief beschämt
Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer beim Verkehrsverbund Rhein-Sieg ging in seinem Bedauern über vielfältige negative Rückmeldungen zum ÖPNV einen Schritt weiter: „Sie sehen mich hier tief beschämt.“ Und er bestätigte: bei allen Maßnahmen zur Barrierefreiheit muss ständig nachgefasst und die Funktionstüchtigkeit kontrolliert werden.
Oberhausen ist bereits gut aufgestellt
Als Positivbeispiel für einen fortgeschrittenen barrierefreien Ausbau der städtischen Infrastruktur wurde vom Podium die Stadt Oberhausen genannt. Jochen Sander, Abteilungsleiter Verkehrsmanagement bei der STOAG-Stadtwerke Oberhausen GmbH. meinte, in Oberhausen sei 1996 der Neubau einer Straßenbahn-Bus-Trasse der Startschuss gewesen, das gesamte Netz der Stadt barrierefrei auszubauen. „Wir sind finanziell gar nicht besonders üppig ausgestattet, wichtiger war das Mindset.“ Das Bewusstsein, dass Barrierefreiheit notwendig und noch dazu für jeden Menschen hilfreich sei, habe dazu geführt, dass man jede Chance genutzt habe, diese zu verbessern. Jede städtische Baumaßnahme sei auch in dieser Hinsicht geprüft worden, ob es gleichzeitig möglich wäre, die Barrierefreiheit im Rahmen der Bauarbeiten zu verbessern. Es gebe zudem in Oberhausen eine gute Beteiligungskultur, die Beteiligung erfolge jeweils sehr früh im Planungsprozess. Ricarda Mauksch, Bereichsleiterin Mobilität bei der Stadt Oberhausen bestätigte, dass die Zusammenarbeit sehr gut funktioniere. Man ergänze sich und betreibe konsequent Aufgabenteilung, beispielsweise bei Ausschreibungen oder bei der Bauleitung.
Redebedarf bleibt
Zwischen den einzelnen Vorträgen konnten jeweils zwei Fragen aus dem Publikum gestellt werden. Diese machten deutlich, wie groß der Redebedarf hinsichtlich der Mobilität für alle ist und auch, wie unterschiedlich die Bedarfe der verschiedenen Interessengruppen. Im Anschluss wurde schnell der Wunsch nach weiteren Veranstaltungen dieser Art laut. Dennis Sonne und Laura Postma machten deutlich, dass es auch außerhalb dieser Veranstaltung möglich ist, sie per Mail zu kontaktieren, um auftretende Probleme mitzuteilen.